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Die Kunst ist, Dinge auch mal anders zu sehen.
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Rechtsbehelfe und Finanzgerichtsverfahren

Wird man im Rahmen von Betriebsprüfungen mit erheblichen Steuernachzahlungen konfrontiert oder gar mit dem Steuerstrafrecht, ist rasches und kompetentes Handeln angezeigt. Wir bieten umfangreiches Know-how in diesen Themenbereichen und übernehmen auf Wunsch Ihre Vertretung bei außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren, im Steuerstrafverfahren und vor dem Finanzgericht.

Umfassendes Know-how

Steuern sind Geldleistungen ohne besondere Gegenleistung, die von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zwecks Einnahmeerzielung all denen auferlegt werden, die einen steuerlichen Tatbestand erfüllen.

Die Abgabenordnung und die Finanzgerichtsordnung regeln hierzu die entsprechenden Verfahren wie Steuerermittlungs-, Steuerfestsetzungs- und Steuererhebungsverfahren. Auch Steuerstraf- und Rechtsbehelfsverfahren sind hier im einzelnen geregelt.

In einem Steuerverfahren gibt es grundsätzlich 3 Beteiligte – das Finanzamt, den Steuerpflichtigen und Dritte:

Dem Finanzamt obliegt im wesentlichen die Ermittlung und Festsetzung der jeweiligen Steuer.

Der Steuerpflichtige hat insbesondere die Regelungen der Abgabenordnung zur Aufzeichnungs- und Buchführungspflicht, der Steuererklärungspflicht und der Mitwirkungspflicht nachzukommen. Die Rechte des Steuerpflichtigen bestehen vor allem in dem Recht auf rechtliches Gehör, d.h. will das Finanzamt zu Ungunsten des Steuerpflichtigen von der Steuererklärung abweichen, so ist dies vorab mitzuteilen. Auch sollen Auskünfte und die Vorlage von Unterlagen zunächst vom Steuerpflichtigen selbst eingeholt werden, bevor Dritte eingeschaltet werden.

Diese Dritten können Angehörige sein, dann steht ihnen ein Auskunftsverweigerungsrecht zu. Sind Dritte öffentliche Stellen, so muss die Auskunft erteilt werden.

Eine nicht unwesentliche Rolle im Zusammenhang mit Steuerverfahren spielen die ebenfalls in der Abgabenordnung geregelten Vorschriften zum Steuergeheimnis, das Steuerpflichtige und Dritte grundsätzlich davor schützt, dass Finanzbehörden ihnen bekanntgewordene Tatsachen außerhalb des Besteuerungsverfahrens gegen ihn in Form von Offenbarung oder Verwertung verwenden.

Sogenannte „Kontrollmitteilungen“, die unter anderem von Betriebsprüfern eines Kreditinstitutes an die Wohnsitzfinanzämter von Bankkunden übermittelt werden, dienen der Aufdeckung der von Steuerpflichtigen nicht angegebenen Konten oder Depots und sind unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, untergraben also nicht das Bankgeheimnis. In Form einer strafbefreienden Selbstanzeige kann noch im Nachhinein eine fehlerhafte Steuerdeklaration dem Finanzamt angezeigt werden, sofern der Tatbestand noch nicht verjährt, ein Steuerstrafverfahren noch nicht eingeleitet und ein Finanzbeamter noch nicht vor Ort erschienen oder der Sachverhalt dem Finanzamt noch nicht bekannt ist (Steuer-CD).

 

Zu unserem Berufsverständnis gehört es, auch in schwierigen Situationen, unseren Mandanten in allen verfahrensrechtlichen Fragen gerichtlich und außergerichtlich zur Verfügung zu stehen. Hierzu stehen uns erfahrene Fachanwälte für Steuerstrafrecht zur Seite.

Unsere Philosophie ist es jedoch, nach Möglichkeit außergerichtliche (Einspruchsverfahren) oder gerichtliche Auseinandersetzung mit dem Finanzamt bzw. dem Finanzgericht zu vermeiden. Hierzu pflegen wir einen intensiven Kontakt mit dem jeweils zuständigen Finanzamt des Steuerpflichtigen. Wir versuchen, bereits bei Aufstellung der Steuerbilanz bzw. Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Zweifelsfragen vorab zu klären.

Strittige Punkte in diesem Zusammenhang sind häufig Fragen der Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben (bspw. Bezüge des Geschäftsführers einschließlich Angemessenheit von Firmenwagen) und verdeckte Gewinnausschüttungen (Vermögensminderung bei einer Kapitalgesellschaft, die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst ist, bspw. Erwerb eines Vermögensgegenstandes durch die Gesellschaft vom Gesellschafter zu überhöhtem Wert) zu beachten.

Darüber hinaus besteht die in der Abgabenordnung geregelte Problematik der unangemessenen rechtlichen Gestaltung.

So liegt eine unangemessene rechtliche Gestaltung im Sinne des Steuerrechts vor, wenn

  • diese zur Erreichung des erstrebten Ziels unangemessen ist,
  • der Steuerminderung dienen soll und
  • durch wirtschaftliche oder sonst beachtliche nichtsteuerliche Gründe nicht zu rechtfertigen ist,

also wenn sie von verständigen Dritten in Anbetracht des wirtschaftlichen Sachverhaltes und der wirtschaftlichen Zielsetzung ohne den Steuervorteil nicht gewählt worden wäre. Die zivilrechtliche Wirksamkeit des zugrundeliegenden Rechtsgeschäfts bleibt grundsätzlich bestehen.

Problematisch sind hierbei immer Vertragsgestaltungen des Steuerpflichtigen mit nahen Angehörigen. So steht bspw. der Ehefrau eines Arzt kein Vorsteuerabzug (bei Option der Vermietungsumsätze) zu, wenn sie für ihn eine Praxis erwirbt und diese an ihn vermietet, jedoch weder aus der Miete noch sonstigem eigenen Einkommen die Grundstücksaufwendungen und den Kapitaldienst decken kann und somit auf nicht unwesentliche Zuwendungen ihres Ehemannes angewiesen ist.

Gern stehen wir auch hier unseren Mandanten zur Verfügung, um bereits im Vorfeld von rechtlichen Gestaltungen mögliche Risiken einer steuerlichen Nichtanerkennung aufzudecken und eine aus steuerlicher Sicht unproblematische Gestaltung zu wählen. Bei Klageverfahren vor Finanzgerichten ziehen wir prozessversierte Fachanwälte hinzu, um auch verfahrensrechtlich eine optimale Vertretung sicher zu stellen.

 

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